CDU gibt Antwort …

In der letzten Woche haben wir damit begonnen, Informationen zur kommenden Kommunalwahl zu präsentieren. Insbesondere Erstwähler/innen haben Fragen, denen wir mit unseren Infos über das spannende Thema "Kommunalwahl" begegnen möchten. So haben wir letzten Samstag die Frage beantwortet, wie man eigentlich Ortsvorsteher wird. Heute setzen wir die Reihe fort und gehen auf die Frage ein: Wie wird in Mechernich der Stadtrat gewählt?

Die Mitglieder des Stadtrates bilden eine sogenannte Volksvertretung. Sie werden in einer freien, gleichen, unmittelbaren, allgemeinen und geheimen Wahl von den Bürgern gewählt. So auch in Mechernich.

Nähert sich die Wahl des Stadtrates, das heißt die Amtszeit von regulär fünf Jahren des alten Stadtrates ist vorüber, so bekommt jede Bürgerin und jeder Bürger der Stadt Mechernich, welcher das 16. Lebensjahr vollendet hat, eine Einladung zur Wahl. Diese wird i.d.R. in der Form einer Postkarte versendet, auf der übrigens alle wichtigen Informationen enthalten sind, wie beispielsweise das Datum, der genaue Ort und von wann bis wann das Wahllokal geöffnet hat.

Seit einigen Jahren können auch Ausländer, welche aus den Ländern der Europäischen Union stammen und ihren dauerhaften Erstwohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, bei den Kommunalwahlen sowohl selbst wählen, als sich auch selbst zur Wahl stellen.

In der Regel treten die Kandidaten einer Partei in einem sogenannten Wahlbezirk an. Ein Wahlbezirk ist eine räumliche Unterteilung von Wahlberechtigten. Die Wahlbezirke sollen nach räumlichen Verhältnissen so festgelegt werden, dass die Teilnahme an der Wahl möglichst für jeden einfach zugänglich ist. Die Anzahl der Wähler in einem Wahlbezirk sollte nicht größer als 2.500 Wähler sein, darf aber nicht so klein sein, dass ersichtlich wird, wie ein Wähler gestimmt hat.

Bei uns in Mechernich bedeutet das, dass in der Region entweder mehrere Orte zu Wahlbezirken zusammengefasst werden oder wie im Falle von Mechernich oder Kommern, es notwendig ist aus mehreren Straßenzügen Wahlbezirke zusammenzufassen. Bei der Wahl am 13.09.2020 gibt es somit im Stadtgebiet Mechernich 16 Wahlbezirke.

Ist nun der Tag der Wahl angebrochen, geht man in das für seinen Wohnort zuständige Wahllokal. Dort gibt man seine Einladung den Wahlhelfern ab und erhält im Tausch dann einen bzw. mehrere Stimm-Zettel, auf dem die Namen der zur Wahl stehenden Kandidaten und Kandidatinnen stehen. Bei der diesjährigen Kommunalwahl erhält jeder Wähler vier Stimmzettel:

1. Wahl des Landratskandidaten

2. Wahl des Kreistagsabgeordneten

3. Wahl des Bürgermeisters

4. Wahl des Stadtverordneten

Eine abschließende Entscheidung, wen man wählen möchte, trifft man dadurch, dass man das Kästchen neben dem Namen des gewünschten Kandidaten auf der Liste ankreuzt. Die jeweils ausgefüllten Wahlzettel werden in die sogenannte Wahlurne geworfen.

Nach dem Ende der Wahl (i.d.R. gegen 18:00 Uhr) heißt es für die Wahlhelfer auswerten und genau festzuhalten, wie viele Stimmen die Parteien bzw. Kandidaten, die zur Wahl standen, bekommen haben. Dazu werden die Urnen geöffnet und jede Stimme gezählt. Jedes Wahllokal bestimmt die Anzahl der abgegebenen Stimmen für die jeweilige Partei bzw. den Kandidaten. Hat ein Wahlbezirk mehrere Wahllokale, werden die Stimmen der Wahllokale nach Parteien/Kandidaten addiert, um den Kandidaten mit den meisten Stimmen des Wahlbezirks zu ermitteln.

Gegen Mitternacht gibt es zumeist ein erstes vorläufiges Endergebnis. Das zuständige Wahlamt zählt in der Folge noch einmal genau nach und stellt dann ein amtliches Endergebnis fest. Auf dieser Grundlage treten dann darauffolgend die neuen Stadträte zusammen und werden vereidigt.