Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Mechernich mit neuen und altbekannten Gesichtern

Für Dr. Hans-Peter Schick ist es bereits die fünfte konstituierende Ratssitzung innerhalb seiner 21-jährigen Amtszeit. Trotzdem ist für ihn die erste Versammlung zu Beginn einer neuen Legislaturperiode noch keine alltägliche Amtshandlung geworden. „Eine solche Sitzung hat immer etwas Aufregendes“, so der Bürgermeister in der Kommerner Bürgerhalle, in der die Ratssitzung Corona-bedingt stattfand.

Mit der Kommunalwahl ist der Rat der Stadt in Mechernich größer geworden. Waren es vorher 32 Sitze, tagen nun regelmäßig insgesamt 38 Ratsherren und -damen, 16 davon gehören der CDU-Fraktion an, die allesamt per Direktmandat in den Rat eingezogen sind. Die Hälfte des 38-köpfigen Rates sind neue Gesichter. Alle zusammen leisteten sie an diesem ersten Abend ihren Verpflichtungs-Eid, stets zum Wohle der Mechernicher Bürger zu handeln.

Neben den Christdemokraten (16 Sitze) und Sozialdemokraten (sieben Sitze), der UWV (fünf Sitze), den GRÜNEN (fünf Sitze) und der freien Liberalen (zwei Sitze) sind die AfD neu hinzugekommen und stellen nun zwei Ratsmitglieder. Daniel Decker ist für die Partei „DIE LINKE“ wieder an Bord.

Konstruktive Zusammenarbeit

Der Bürgermeister stimmte alle neuen Amtsträger auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern für die Wahlperiode ein. Seine Tür stünde für Gespräche und den politischen Austausch allen jederzeit offen.

Zur einer der ersten Amtshandlungen des neuen Stadtrates gehörte die geheime Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Ab sofort hat die Stadt drei Bürgermeister-Stellvertreter statt bisher zwei.

Erster Mann hinter Dr. Hans-Peter Schick bleibt Günter Kornell (CDU), der 68-jährige Pensionär aus Floisdorf, der seit 2018 das Amt bekleidet. Auf Wolfgang Weilerswist folgt der 54-jährige Mechernicher Sozialpädagoge Egbert Kramp (SPD) als zweiter Stellvertreter. Das Trio komplettiert der 72-jährige Kaufmann und UWV-Fraktionsgeschäftsführer Heinz Schmitz. Die Vorschläge kamen von der gemeinsamen Liste von CDU, SPD, UWV und DIE LINKE. Der Rat votierte bei 28-Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für die Vorschläge – zwei Ratsmitglieder fehlten bei der Sitzung.

In der Ratssitzung sprach sich der Stadtrat außerdem mehrheitlich dafür aus, die Anzahl der Mitglieder in den jeweiligen Ausschüssen grundsätzlich auf 23 Vertreter festzulegen. Damit hat Daniel Decker von der Partei „Die Linke“ in allen Ausschüssen nicht nur eine beratende Funktion, sondern ist stimmberechtigt.

Der Antrag der GRÜNEN, einen separaten „Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz“ ins Leben zu rufen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Diese Themen würden per se im Stadtentwicklungsausschuss schon berücksichtigt, so CDU-Ratsherr Günter Kornell. Um zukünftig die Inhalte besser zum Ausdruck zu bringen, wurde auf Antrag der SPD-Fraktion ein neuer Name für das Plenum gewählt und lautet: „Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz“. Der Fachausschuss soll außerdem - nach einem Antrag der SPD – in Zukunft häufiger tagen.

Vorsitzende und Stellvertreter

Der ehemalige Stadtentwicklungsausschuss heißt jetzt „Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz“. In der kommenden Legislaturperiode wird es neben dem Stadtrat außerdem folgende fünf Gremien unter folgenden Vorsitzenden und Stellvertretern geben. Für den Ausschuss für Planung, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz: Michael Averbeck, Tobias Heidemann (beide CDU), Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales: Dr. Peter Schweikert-Wehner, Ute Wagener (beide SPD), Betriebsausschuss: Olaf Hutzeler, Björn Wassong (beide CDU), Rechnungsprüfungsausschuss: Dr. Manfred Rechs, Gunnar Simon (beide UWV) und Wahlprüfungsausschuss: Dustin Gemünd, Egbert Kramp (beide SPD).

Autor: Kirsten Röder, Agentur ProfiPress
Foto (Kirsten Röder, Agentur ProfiPress): Drei statt zwei neue Bürgermeister-Stellvertreter wurden jetzt in der konstituierenden Ratssitzung gewählt, v.r.: Günter Kornell, Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick, Egbert Kramp und Heinz Schmitz.